Hochsauerlandkreis. Meschede.
Über CETA, TTIP, Sperrklausel und (mehr oder weniger) Demokratie
Mittwoch, 31. August 2016, 19 Uhr
Zum Pulverturm
Pulverturmstr. 33
59872 Meschede
Auf Einladung der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) nimmt der Sozialwissenschaftler und NRW-Geschäftsführer der Initiative „Mehr Demokratie“, Alexander Trennhäuser, Stellung zu den geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie zu der in NRW wieder eingeführten Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Zum einen geht es um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Bringen sie uns Wohlstand und Wachstum? Oder hebeln sie nur unsere rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung weitgehend aus?
Zum anderen geht es um die kürzlich im NRW-Landtag beschlossene Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Ist es demokratisch und verfassungskonform, mit der 2,5 Prozent-Hürde kleine Parteien und Wählergruppen aus den Rathäusern und Kreistagen heraus zu halten?
„Mehr Demokratie“ und die SBL/FW freuen sich über Ihr Kommen, Ihr Interesse, Ihre Fragen und auf eine lebhafte Diskussion.
Veranstalter: Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)
Veranstaltung auf Facebook: http://www.facebook.com/events/1573032609658651/
Jetzt unterstützen: Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“: www.nrw-gegen-ceta.de
Gemeinsame PM von „Mehr Demokratie e.V.“ und der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)
