Hochsauerlandkreis. Meschede.
Auf Einladung der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) nimmt der Sozialwissenschaftler und NRW-Geschäftsführer der Organisation “Mehr Demokratie”, Alexander Trennheuser, Stellung zu den geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie zu der in NRW wieder eingeführten Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Wann? Am Mittwoch dem 31.08.2016 um 19.00 Uhr
Wo? In der Gaststätte “Zum Pulverturm”, Pulverturmstraße 33, 59872 Meschede
Wer und Was ist die Organisation „Mehr Demokratie e.V.“?
„Mehr Demokratie e.V.“ ist ein als gemeinnützig anerkannter und parteipolitisch als neutral geltender Fachverband, dessen Mitglieder sich für direkte Demokratie einsetzen, z.B. durch die Entwicklung und Begleitung verschiedener Kampagnen und Initiierung von Volksbegehren.
Worum geht es am 31. August genau?
• Zum einen geht es um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Bringen sie uns Wohlstand und Wachstum? Oder hebeln sie nur unsere rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung weitgehend aus?
• Zum anderen geht es um die kürzlich im NRW-Landtag beschlossene Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Ist es demokratisch und verfassungskonform, mit der 2,5 Prozent-Hürde kleine Parteien und Wählergruppen aus den Rathäusern und Kreistagen heraus zu halten?
„Mehr Demokratie e.V.“ und die SBL/FW freuen sich über Ihr Kommen, Ihr Interesse, Ihre Fragen und über eine lebhafte Diskussion.
PM der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)
