Auch im kommenden Jahr kann Sundern mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht eine erste Berechnung, die das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen erstellt haben. Diese Berechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
Hierzu erklärt der SPD Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Sundern Michael Stechele: „Sundern erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 2,7 Millionen Euro vom Land. Das sind leider 650 Tsd. Euro weniger als im Vorjahr. Da die Steuerkraft Sunderns um 1,6 Mio. Euro auf 31,5 Mio. Euro gestiegen ist, erhält Sundern in 2016 keine von der kommunalen Finanzkraft abhängigen Schlüsselzuweisungen. Mit 1,9 Mio. Euro allgemeine Investitionspauschale, 750 Tsd. Euro für Schule und Bildung, 77 Tsd. Euro für die Sportförderung, sowie 40 Tsd. Euro Kurortebeihilfe bleiben die investiven Zuschüsse aber auf dem Vorjahresniveau.“
Für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen steigen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Rekordwert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro. Auch wenn Sundern in diesem Jahr – aufgrund der verbesserten Steuerkraft – geringere Zuweisungen erhält als 2015, belegt diese Summe der Unterstützung, dass das Land ein verlässlicher Partner für die Kommunen ist. „Dennoch sehe ich Handlungsbedarf für die zukünftige Finanzverteilung“ betont Stechele. „Die besonderen demografischen Belastungen des ländlichen Raumes sind zu wenig berücksichtigt. Andererseits kann Sundern sich durch eine andere strategische Ausrichtung in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik zukünftig besser positionieren.“ Kommunen mit mehr Ganztagsunterricht und mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort werden nachvollziehbar besser gestellt. „Entlastung erwarte ich im kommenden Jahr vom Kreis, denn dieser wird mit 2,3 Mio. Euro besser ausgestattet als im laufenden Jahr“, so Stechele weiter.
