… jedenfalls was ihre Zahl im Kreis-Parlament anbelangt.
Hochsauerlandkreis. In Meschede beschloss der Stadtrat kürzlich, die Zahl der Ratsmitglieder in der kommenden Legislaturperiode von 44 auf 38 zu reduzieren. Durch diese Maßnahme spart die Stadt einige tausend Euro für die Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder. Das bedeutet zumindest eine kleine Entlastung für den klammen Stadthaushalt.
Eine gute Entscheidung, meinen die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL).
SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos formulierte daraufhin für die Kreistagssitzung am 22.02.2013 folgenden Antrag:
„Die Anzahl der im Hochsauerlandkreis zu wählenden Kreistagsmitglieder wird ab der im Jahr 2014 beginnenden Wahlperiode von 54 auf 48 reduziert.
Begründung und Erläuterung:
§ 3 Kommunalwahlgesetz NRW bietet die Möglichkeit, jetzt noch die Zahl der Kreistags- bzw. Ratsmitglieder für die 2014 beginnende Wahlperiode um bis zu 6 reduzieren. Viele an-dere Kommunen haben bereits die Zahl der Mitglieder ihrer Kommunalparlamente verringert.
Aufgrund des starken Bevölkerungsrückgangs von konstant etwa 2.000 Einwohnern pro Jahr und zur Kosteneinsparung erscheint dies auch für den Hochsauerlandkreis sinnvoll.“
Wie sich in der Kreistagssitzung dann heraus stellte, waren alle anderen Kreistagsmitglieder von dieser Kostendämpfungsmaßnahme nicht sonderlich begeistert. Um es kurz zu fassen, der Antrag der SBL erhielt eine Ja-Stimme (und zwar die des Antragstellers) sowie eine Ent-haltung eines fraktionslosen Kreistagsmitglieds. CDU-, SPD-, FDP- und Grüne-Fraktion stimmten einmütig gegen die Verkleinerung des Kreistags getreu dem Motto “Ich will so bleiben wie ich bin!“
Zahlreiche andere Kommunalparlamente in NRW haben dagegen in den letzten Monaten eine Verkleinerung beschlossen…
Quelle:Sauerländer Bürgerliste (SBL)
