Hochsauerlandkreis. Nicht ohne Grund stellte Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) am 2. Juli 2013 eine Anfrage zu „Öffentlich geförderten Projekten in den Kommunen im HSK an den Landrat.
Wie viele wissen, hatte sich der Kreistag einige Tage vorher, genau gesagt in seiner Sitzung am 21. Juni, in geheimer Abstimmung mehrheitlich für einen großzügigen Um- und Ausbaubau des Sauerland-Museums in Arnsberg entschieden. Im Vorfeld des Beschlusses schieden sich die Geister sogar quer durch die meisten Parteien. Weder die CDU, die FDP, die Grünen noch die Linken waren sich offenbar einig. Schließlich wird das 12 Millionen Euro plus XXL teure Prestige-Objekt ja in erster Linie ein Gewinn für die Stadt Arnsberg. Alle anderen Städte und Kommunen finanzieren das Vergnügen aber kräftig mit.
Das Sauerland-Museum wird nicht der einzige Leuchtturm im Hochsauerlandkreis bleiben. Was ist außer den bekannten Projekten noch geplant? Das wollte Reinhard Loos mit seiner Anfrage in Erfahrung bringen. Hier die Anfrage:
„In Winterberg entsteht eine neue Dreifachturnhalle und die Bobbahn wird mal wieder ausgebaut, in Arnsberg soll das Sauerland-Museum erweitert werden, in Meschede ist das neue Kreisfeuerwehrzentrum konzipiert und in Bad Fredeburg wird die Musikschule erweitert. Darum bitte ich zu beantworten:
1. Gibt es derzeit auch in anderen Städten und Gemeinden des Hochsauerlandkreises öffentlich geförderte Hochbau-Projekte, mit Kosten von jeweils mehr als 500.000 Euro?
2. Wenn ja, wo und in welcher Größenordnung?
3. Wenn ja, mit welchen Mitteln und wie hoch werden sie jeweils gefördert?
4. Welche weiteren derartigen Projekte sind derzeit in den Kommunen in Planung?“
Knapp eine Woche später kam die Antwort. Der Wortlaut ist:
„Öffentlich geförderte Projekte in den Kommunen im HSK
Schreiben vom 25. Juni 2013
Sehr geehrter Herr Loos,
soweit die kreisangehörigen Gemeinden , es sei denn, seine eigene Aufgabenstellung (z.B. Baugenehmigungsbehörde) ist betroffen. Finanzstatistische Meldepflichten gegenüber dem Hochsauerlandkreis sind nicht bekannt. Vor diesem Hintergrund werden Ihre Fragen wie folgt beantwortet:
Frage 1: Bestimmt! Zu weiteren Details befragen Sie bitte die kreisangehörigen Gemeinden.
Fragen 2-4: Siehe vorstehende Antwort.“
Quelle: Sauerländer Bürgerliste (SBL)
