Arnsberg-Müschede(Hochsauerland) Die Fa. Ebel hat zugesagt, ihre Planungen für die IV. Abbauphase nunmehr in der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Müschede vorzustellen zu wollen. Diese Sitzung wird voraussichtlich am 17. September stattfinden.
Hinsichtlich der Zukunft der Stiftung des ehemaligen Amtes Hüsten soll nach Beschlussfassung des Rates zunächst eine Satzung entworfen und anschließend im Stiftungsrat erörtert werden. Zwischenzeitlich liegt ein Satzungsentwurf vor und die nächste Stiftungsratssitzung ist für Anfang Juli geplant.
An der Grundschule Müschede besteht nach Mitteilung der Stadtverwaltung in der letzten Sitzung am 06.06.13 zwar rechnerisch eine Personalausstattung von über 100%, gleichwohl liegt ein leichter Stellenunterhang vor. Der Personalüberhang errechnet sich daraus, so die Verwaltung, dass bei 121 benötigten Wochenstunden 122 zur Verfügung stehen. Der Stellenunterhang ist, so die Verwaltung weiter, der Tatsache geschuldet, dass die Leitungsstelle nicht besetzt ist. Die kommissarische Leiterin der Schule ist zwar mit einem gewissen Anteil als Leitung an der Grundschule in Müschede, wird aber stellenplanmäßig an der Grundschule Mühlenberg geführt.
Nach Mitteilung der Verwaltung wird die Sanierung/Erneuerung des Buswartehäuschens auf Höhe des Hofes Hörster für den Haushalt 2014/2015 angemeldet. Der Bezirksausschuss hat sich in diesem Zusammenhang ausdrücklich dafür ausgesprochen, dass auch das Buswartehäuschen auf Höhe der Fa. Cronenberg erneuert bzw. saniert werden muss und hat mit Nachdruck gefordert, die erforderlichen Mittel ebenfalls in den kommenden Haushalt einzustellen.
Auf Nachfrage zum Abwasserbeseitigungskonzept haben die Stadtwerke dem Gremium nochmals mitgeteilt, dass in 2013 zunächst ein Kanalabschnitt am „Krakeloh“ von „In der Schlar“ bis zur „Kronenstraße“ erneuert und vergrößert wird. In 2014 ist demnach dann vorgesehen auch den Kanalabschnitt in der „Rönkhauser Straße“ vom „Krakeloh“ bis zur Straße „In der Heimke“ zu erneuern. In den Folgejahren sind dann noch weitere Kanalerneuerungen in der Verlängerung der beiden Abschnitte vorgesehen.
Die Technischen Dienste der Stadt haben den Bezirksausschuss darüber informiert, dass der Winterdienst zur „Einsparung freiwilliger Leistungen beim Winterdienst auf Gehwegen“ auf insgesamt 12 Strecken nicht mehr durchgeführt werden soll. Da es sich teilweise auch um topografisch ungünstige Strecken handelt, hat der Bezirksausschuss die Verwaltung aufgefordert, für die nachfolgenden Strecken auch weiterhin Winterdienst durchzuführen: Verbindungsweg Limbergring – Limbergstraße, Verbindungsweg Steinstraße – Waldstraße, Verbindungsweg Norbert-Michel-Straße – Waldstraße, Gehweg Rönkhauser Straße gegenüber Sophienhammer, Verbindungsweg Kleistenberg – Steinstraße und Verbindungsweg Krakeloh – Christine-Koch-Straße.
Die Verwaltung war gebeten worden zu prüfen und mitzuteilen, ob es möglich ist, Laub und Müll erst nach dem Laubabfall im Herbst zu entfernen und die Gullis zu leeren, da die Straßenabläufe ansonsten dicht sind. Dies gilt insbesondere für die oberen Bereiche der Straßen „Hohlweg“ und “Auf der Ümke“. Nach Auffassung der Verwaltung hat sich die Leerung und Reinigung nach der Winterperiode aber bewährt. Die Stadtwerke werden nun jedoch prüfen, ob der v.g. Bereich weitere Leerungen erforderlich macht und in einen zusätzlichen Entleerungsturnus im Herbst aufgenommen wird.
Dies Niederschrift über die Ausschusssitzung vom 06.06.13 kann unter www.ratsinfo.arnsberg.de/gremien/bezirksausschuss/mueschede abgerufen werden.
Die Sitzungen des Ausschusses sind öffentlich.
