– 2,87 Millionen fließen in 2017 vom Land
Sundern. Der Bund wird ab 2018 Sundern mit jährlich 854 Tausend Euro entlasten. „Geld, das wir z.B. für eine verbesserte Ausstattung der Schulen einsetzen können“, stellt Michael Stechele, Vorsitzender der SPD Fraktion in Aussicht. Dagegen kann Sundern im kommenden Jahr leider nicht mit Schlüsselzuweisungen vom Land rechnen. In diesem Jahr hat das Land noch 117 Tausend Euro überwiesen.
„Dies ist einerseits bedauerlich, zeigt aber andererseits die gute wirtschaftliche Position dieser Stadt auf“, bewertet Stechele, diese Nachricht. Die Steuerkraft ist in Sundern um 10,7 % oder 3,3 Millionen € gestiegen. Die Schlüsselzuweisungen hängen im Wesentlichen von der Finanzkraft der Stadt ab. Aber auch der Finanzbedarf ist in Sundern eher rückläufig. Dem Finanzbedarf werden Einwohnerzahlen, Schülerzahlen, Zahl der SGB II Bedarfsgemeinschaften, die Fläche der Stadt und die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Stadt zu Grunde gelegt. Zwar ist in Sundern die Zahl der Beschäftigten gestiegen, aber eben unterdurchschnittlich im Vergleich zum Land. Bei den Schülerzahlen besteht bei Ganztagsschülern ein höherer Bedarf, der dann bei der Berechnung der Schlüsselzuweisung positiv zu Buche schlägt. „Wir können also gestalten indem wir uns bildungspolitisch anders aufstellen und die Investitionsbedingungen für die Wirtschaft verbessern“, stellt Stechele fest. Dringend erforderlich sind größere zusammenhängende Gewerbeflächen. Hier ist Sundern blank. „Natürlich beteiligt sich das Land auch an der Finanzierung Sunderns“, ergänzt Stechele. 2,87 Millionen Euro fließen als Investitionspauschale, sowie als Schul- und Sportpauschalen. Dies sind um 23 Tausend € mehr als im vergangenen Jahr. Für die Planung des Haushaltes 2017 und die folgenden Jahre ist es besonders wichtig, dass der Bund die Städte und Gemeinden stärker an der Umsatzsteuer beteiligt. Die SPD hatte jüngst die Forderung aufgestellt, Sunderns Schulen für die zukünftigen Anforderungen der Arbeitswelt fit zu machen und das mit Schule 4.0 bezeichnet. „Dies erfordert einen erheblichen Investitionsbedarf, für den ein Teil dieser jährlichen 854 Tausend Euro eingesetzt werden kann“, erklärt Stechele.