Hochsauerlandkreis. Meschede.
Vor einigen Tagen hat die SBL eine Anfrage zur Situation der Flüchtlinge im HSK eingebracht. Für die Flüchtlinge in der Kreisstadt liegen uns aus einer Informatione der Stadtverwaltung bereits einige Angaben zu der Ist-Situation von Asylbewerber/innen in Meschede vor. Sie sind der Mitteilung der Stadt Meschede „Information Leistungsbereiche im Fachbereich Soziales (JobCenter)“ vom 08.08.2014 entnommen.
Zuständigkeiten
In der Stadt Meschede sind für die Asylbwerber/innen 2 Fachbereiche zuständig, und zwar für die Antragstellung der FB 50 und für die Unterbringung der FB 32.
Zuweisungszahlen
Die Zuweisungszahlen steigen seit 1 ½ Jahren. Zurzeit handelt es sich um 130 Personen. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die Zahl der von der Bezirksregierung Arnsberg zugewiesenen Asylbewerber weiter steigt.
Betreuung
Seit Anfang 2014 besteht zwischen der Stadt Meschede und der Diakonie Ruhr-Hellweg eine Kooperation. Sie bezieht sich vereinbarungsgemäß auf die Betreuung der Asylberber/innen in verschiedenen Dingen des täglichen Lebens, wie beispielsweise Behördengänge, Schul- und Kindergartenangelegenheiten, Sprachunterstützung und Dolmetschertätigkeiten. Dafür steht der Diakonie (nur!) eine Stelle mit 75 Prozent einer Vollzeitkraft zur Verfügung.
Kosten
Die Kosten für Grundleistung und Krankenhilfe steigen entsprechend. Im vergangenen Jahr betrug die Grundleistung für Asylbewerber/innen (gemeint sich sicher auch Flüchtlinge?)
472.484 Euro. Davon trug das Land NRW einen Anteil in Höhe von 175.911 Euro. Im Vergleich zu 2012 ist das ein Anstieg von 164.000 Euro.
Status
Mit dem Begriff „Asylbewerber“ sind Menschen ausländischer Herkunft gemeint, die sich in Deutschland aufhalten und lediglich über eine „Aufenthaltsgestattung“ oder eine „Duldung“ verfügen. „Aufenthaltsgestattung“ und „Duldung“ können vom zuständigen Ausländeramt – in Meschede ist das der Hochsauerlandkreis – kurzfristig wieder entzogen werden.
Warum kommen so viele Flüchtlinge nach Deutschland?
Dazu steht in der Mitteilung der Stadt Meschede nichts. Doch die Fluchtgründe sind zahl-reich und unübersehbar. Wie schon so oft in der Geschichte sehen sich Menschen aufgrund von Krieg und Not in ihren Heimatländern gezwungen, ihr Leben durch Flucht und dem Versuch, Asyl in einem fremden Land zu bekommen, zu retten. Flucht, das Recht auf Bleiben und Integration sind viel zu oft ihre einzige Chance!
Ein Vergleich der (nicht) hinkt
Wie schon erwähnt belasteten die Kosten für die Asylbewerber die Stadtkasse im letzten Jahr mit 472.484 Euro minus 175.911 Euro, die das Land davon trug. Es verblieben bei der Stadt also Kosten in Höhe von 296.573 Euro netto.
Die Kosten für einen Teil des Regionale-Projekts in Meschede, das zurzeit ungesetzt wird, sollen sich auf 350.000 Euro belaufen. Davon zahlt die Stadt 30%, also 105.000 Euro. Nachzulesen ist das hier:
http://neu.wissenwasserwandel.de/
… mal ganz abgesehen davon, wie viel Geld die Regionale-Projekte der Stadt Meschede insgesamt schon gekostet haben. Klar, mit Recht können wir sagen, damit wird etwas Bleibendes geschaffen. Mit Recht können wir aber auch fragen, warum sollen Flüchtlinge und Asylbewerber nicht bleiben?
Bauwerke vergehen – Menschen kommen und bleiben. Das erzählen uns nicht nur die Geschichtsbücher. Mir fallen ganz spontan sehr viele Beispiele dafür ein. Wenigstens eines möchte ich nennen: Schimanski/Szymanski in Dortmund und anderswo (in Deutschland)!
Quelle: Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)
