188.000 Euro ohne Nutzen?

Hochsauerlandkreis.
Im Kreishaus sitzt auch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des HSK. Sie befasst sich z.B. mit dem An- und Verkauf von Gewerbegrundstücken im HSK. Weitere Aufgaben bestehen in der Durchführung von Projekten, für die es mitunter sogar Zuschüsse von Bund, Land oder aus Europäischen Fördertöpfen gibt.
Eines dieses Projekte trug den Titel “Ärztin Plus”. Bei den Haushaltsberatungen im Wirtschaftsausschuss im Dezember fragte die SBL wegen dieses Projektes nach. Die Frage blieb zunächst unbeantwortet und wurde jetzt als Anlage zum Protokoll der Sitzung beantwortet.
Daraus erfahren wir u.a., dass es statt der angekündigten 60% nur 30% Förderung zu den Projektkosten gab. Denn das Bundesverwaltungsamt hat 2015 den ursprünglichen Bewilligungsbescheid teilweise widerufen. Damit hatte der HSK zusätzlich 56,4 TEuro aufzubringen. Insgesamt hat das Projekt 188,1 TEuro gekostet. Über den tatsächlichen Nutzen dieses Projekts wird nichts berichtet.
Viele Fragen blieben noch offen. Daher stellte die SBL folgende schriftliche Anfrage:
“Wir finden es erfreulich, dass sich der HSK intensiv mit dem drohenden Ärztemangel in unserem Landkreis auseinander setzt und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Hochsauerlandkreises das Projekt „Ärztin PLUS“ eingebracht hat auch mit dem Ziel, die Gleichstellung von Frauen zu fördern, indem attraktive und familienfreundliche Arbeitsplätze angeboten werden. Für diese Maßnahme wurden Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfond und Bundesmitteln bewilligt. Wie ich auf Nachfrage in Ihrem Haus erfuhr, sind höhere Gesamtausgaben entstanden als geplant und der ursprüngliche Bewilligungsbescheid wurde teilweise widerrufen mit der Begründung, dass die Ziele des Förderprojekts nicht vollständig erreicht worden sind.
Mittlerweile ist das Projekt „Ärztin PLUS“ abgeschlossen. Daher möchten wir in Erfahrung bringen, welche Ergebnisse zu verzeichnen sind:
1. Welche Ziele wurden erreicht?
2. Welche Ziele wurden nicht erreicht? Warum wurden die Ziele nicht erreicht?
3. Welche nachhaltigen Auswirkungen hat das Projekt jetzt?
4. Wofür sind die Kosten von insgesamt 188,1 TEuro entstanden?
5. Wie und wann wurden die Gremien des HSK bisher über die entstandenen Mehrkosten und die nicht ganz gelungene Projektdurchführung informiert?”
PM der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)