„Meschede hat in den letzten Jahren viel erreicht. Das freut mich ganz besonders, da ich in Meschede mit meiner Familie wohne“, betont Peter Liese. Die Unterstützung für Projekte der Regionale 2013 sowie der Struktur- und Tourismusförderung seien dabei nur zwei Beispiele, wie die EU konkreten Einfluss auf das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort habe, so der Europaabgeordnete: „Schließlich werden heute viele kommunal relevante Gesetze und Verordnungen von der EU auf den Weg gebracht.“
Die Auswirkungen europäischer Politik auf die Stadt Meschede waren jetzt auch Thema eines Gesprächs, das Peter Liese mit Meschedes Bürgermeister Uli Hess, Paul Susewind (Leiter des Fachbereichs Infrastruktur) sowie Christoph Rosenau und Michael Sommer vom Kommunalunternehmen Hochsauerlandwasser GmbH (HSW) im Mescheder Rathaus führte. Im Zentrum dabei: Die so genannte EU-Konzessionsrichtlinie, die in Deutschland Befürchtungen über eine mögliche Privatisierung der Trinkwasserversorgung ausgelöst hatte. Dieses Thema ist mittlerweile vom Tisch – dafür hatte sich auch Peter Liese zusammen mit seinen zuständigen Kollegen eingesetzt. Ebenso ein Inhalt des Gesprächs: Eine nach wie vor fehlende Normung bei der LED-Beleuchtung. Besonders bei der Umstellung der Straßenbeleuchtung ist dies ein wichtiges Problem. Eine Normung könnte den Kommunen mehr Sicherheit bei ihren langfristigen Planungen zur Straßenbeleuchtung geben. „Möglicherweise kann die EU hier helfen“, so Peter Liese.
Der südwestfälische Europaabgeordnete sieht Parlamentarier – als Bindeglied zwischen den Regionen und Europa. Deshalb ist es für Peter Liese wichtig, Anregung und Kritik mit nach Brüssel nehmen. Hierzu gehören für den Europaabgeordneten auch Gespräche mit den kommunalen Vertretern aus Südwestfalen. „Die europäische Politik muss darauf achten, welche Auswirkungen sie auf die Menschen in den nun 28 Mitgliedsländern hat, daher sind mir die Gespräche und Anregungen vor Ort so wichtig“, betonte Liese.
[Auswirkungen europäischer Politik auf die Kommunen war ein Thema eines Gesprächs von Peter Liese mit Meschedes Bürgermeister Uli Hess, Vertreten der Stadt und der Hochsauerlandwasser GmbH]
