Kommunalwahlen im September sollen stattfinden
Warsteiner Wahlamt bereitet sich weiter auf die Kommunalwahlen vor
Nach dem Erlass des nordrhein-westfälischen Innenministeriums vom 19. März 2020 wird an dem Kommunalwahltermin am 13. September 2020 derzeit festgehalten.
Erlass zur Durchführung der Wahlen auf Homepage hinterlegt
„Der Erlass,“ so Ulla Aust, Leiterin des Wahlamtes der Stadt Warstein, „enthält einige Hinweise für die Parteien zur Durchführung der Aufstellungsversammlungen, der Sammlung von Unterstützungsunterschriften und der Bescheinigung des Wahlrechts von Kandidaten. Daher haben wir diesen auf der Homepage der Stadt Warstein unter den aktuellen Informationen zum Corona-Virus hinterlegt.“
Zum Hintergrund: Parteien oder Wählergruppen stellen ihre Kandidaten in einer Mitgliederversammlung auf.
Aufstellungsversammlungen zunächst aussetzen
Das Ministerium hält es nach seinen Ausführungen für dringend geboten, die Durchführung dieser Aufstellungsversammlungen bis zum Ende der Osterferien auszusetzen.
Bei Versammlulngen Schutzmaßnahmen einhalten
Sofern Parteien oder Wählergruppen unter diesem Aspekt und trotz der aktuellen Herausforderungen aufgrund der Corona-Krise an Aufstellungsversammlungen bis zum 19. April 2020 festhalten wollen, geht das Innenministerium davon aus, dass alle aktuell erforderlichen Schutzmaßnahmen eingehalten werden.
Eingescannte Formblätter werden geprüft und anerkannt
„Im Rahmen der gebotenen kontaktreduzierenden Maßnahmen werden wir neben den Originalformblättern für Unterstützungsunterschriften auch unterschriebene eingescannte Unterstützungsformblätter anerkennen und prüfen, die uns per Mail an wahlen@warstein.de zugeleitet werden. Diese Vorgehensweise hält das Innenministerium für zulässig“, so Ulla Aust weiter. “
Der Innenminister will über weitere Maßnahmen informieren, sofern sich die Situation bis zum 19. April nicht entspannt.“
