Die Piratenpartei Arnsberg ist enttäuscht darüber, dass ihre Bürgeranregung für eine obligatorische Bürgerfragestunde, wie bereits im Kreistag realisiert, abgelehnt wurde. Die Vorlage der Verwaltung, die keinen Handlungsbedarf in der Sache sah, wurde ohne Aussprache angenommen.
“Dass es Piraten im Stadtrat von Arnsberg braucht, zeigt sich nach diesem Ereignis umso mehr. Anregungen werden zur Kenntnis, aber nicht ernst genommen. Eine Überarbeitung der Prozesse im Rat mit Fokus auf bürgerliche Beteiligung ist dringend notwendig.” zieht Sprecher Daniel Wagner Bilanz.
Die Piraten fordern neben kleinen Änderungen zur Bürgerbeteiligung, wie eine obligatorische Fragestunde, auch weitreichendere Maßnahmen wie z.B.
einen Bürgerhaushalt für Arnsberg. Mit diesem Konzept könnten die Bürgerinnen und Bürger selber Maßstäbe setzen, an welchen Stellen gespart werden soll.
