Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen – kurz AfA – HSK – im SPD-Unterbezirk-Hochsauerlandkreis ist für den gesetzlichen Mindestlohn. Einen Mindestlohn-Flickenteppich aller Angela Merkel unterteilt nach Branchen und Regionen lehnen wir strikt ab. Klare Kante an dieser Stelle nur mit der SPD! Es liegt in der Würde eines jeden Bundesbürgers das man von einer „Vollzeitbeschäftigung“ sich und seine Familie ernähren kann. Geschlecht, Religion, Migrantenhintergrund, Postleitzahlen-Regionen und Branchen dürfen hier nicht Taktschläger bei der Verteilung von einem „Mindestlohn“ sein.
Ein rumgeeiere wie bei der Energiewende, bei der Nominierung eines neuen Bundespräsidenten oder gar aktuell bei der Gleichstellung der Homo-Ehe ist hier keinesfalls zweckdienlich! Das Bundesverfassungsgericht hat aktuell homosexuellen Lebenspartnern mehr Rechte bei Adoptionen zugesprochen. „Es muss endlich erlaubt sein, dass auch gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften Kinder adoptieren und ein normales Familienleben führen können. Die CDU hinkt erkennbar unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit meilenweit hinterher.“
Ebenso klar und deutlich erteilen wir einem Postleitzahlen-Mindestlohn aller FDP eine klare Absage. Es ist schon sehr merkwürdig und es riecht zumal mächtig nach einer Vorführung der Arbeitnehmerschaft in Deutschland. Keine andere Partei in Deutschland habe sich in Sachen „Mindestlohn“ mehr verweigert und auf eine unakzeptable Blockadehaltung gegen die Arbeitnehmerschaft im Lande gestellt, wie es bislang von der FDP bundesweit praktiziert wurde. Die FDP scheute die Diskussion um den Mindestlohn wie der Teufel das Weihwasser. Jetzt jedoch versuche man sich an dieser Thematik als Retter des Mindestlohns und wolle diesen gar branchenspezifisch aushandeln lassen. Wer dieses jedoch glaubt, glaubt auch das man mit Gänsen über St. Martin oder gar Weihnachten konstruktiv diskutieren kann.
Beispielhaft für das FDP-Rettertum bleiben mir die Zitate in Sachen „Mindestlohn“ von Dirk Niebel, Entwicklungsminister „Wenn der Staat die Löhne festsetzt, ist der nächste Schritt, die Preise festzusetzen. Das ist ähnlich wie in der DDR, bloß halt ohne Mauer oder aber auch von Rainer Brüderle, Fraktionschef der FDP: „Mindestlöhne bleiben maximaler Unsinn, weil sie Arbeitsplätze gefährden.“
Es ist schon mehr als hanebüchen das wir hier als Exportweltmeister hinterherhinken und nicht in der Lange sind unsere Arbeitnehmerschaft mit gerechten Löhnen ergo Mindestlöhnen auszustatten. Spinnt das Rad weiter treiben wir selbst unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Lande in die Altersarmut. Auch die Wendehalskanzlerin fordert zwar sog. genannte Lohnuntergrenzen, welche aber jedoch von den Tarifparteien selbst ausgehandelt werden sollen. Eine gesetzliche Regelung möchte man hier nicht. Merkels Mindestlohndebatte ist verschwurbelt. Ihre Ablehnung einer allgemeinen Lohnuntergrenze sei schlicht „inhaltliche Orientierungslosigkeit“. Es liegt in der Würde eines jeden Bundesbürgers das man von einer „Vollzeitbeschäftigung“ sich und seine Familie ernähren kann. Geschlecht, Religion, Migrantenhintergrund, Postleitzahlen-Regionen und Branchen dürfen hier nicht Taktschläger bei der Verteilung von einem „Mindestlohn“ sein, so der Unterbezirksvorsitzende der AfA-HSK, Ralf Wiegelmann.
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